NRW–Koalitionsvertrag kommt bei Grünen gut an
Zufrieden zeigen sich die Mülheimer Grünen über die rot–grüne Einigung auf NRW–Ebene.
„Es ist uns gelungen“, so Ministerin Barbara Steffens, „in offenen und fairen Verhandlungen einen sehr guten Koalitionsvertrag zu erarbeiten. Das Papier zeigt eine wegweisende Perspektive für das Land und seine Menschen auf. Das, was Rot–Grün bisher für NRW leistete, wird fortgeführt bzw. aktualisiert und präzisiert. Ganz wichtig: Keine Seite muss Kröten schlucken – in allen Bereichen gibt es sowohl für die SPD als auch uns Grüne tragfähige Lösungen.“
Sehr erfreut ist Fraktionssprecher Tim Giesbert darüber, dass die Verantwortung für regenerative Energien bei Umweltminister Remmel bleibt. „Die Umsetzung der Energiewende“, so Giesbert, „ist grünes Terrain. Bei uns ist das Thema in besten Händen. Johannes Remmel steht für den zügigen Ausbau der Erneuerbaren bei garantierter Energiesicherheit.“
Dass die geplante Schuldenbremse für das Land nicht zu Lasten der Kommunen gehen soll, begrüßen Kreisverband und Fraktion. Dies ebenso wie die Aufstockung des Stärkungspaktes, die „hoffentlich“, so Giesbert, „auch Mülheim zu Gute kommt.“
Barbara Steffens bleibt Ministerin und wird, da ist sich Kreisvorstandssprecherin Franziska Krumwiede sicher, „ihre erfolgreiche Arbeit im Gesundheits–, Alten–, Frauen– und Pflegebereich mit unvermindertem Engagement fortsetzen.“
Bereits morgen Abend berät der Kreisverband im Hinblick auf den NRW–Parteitag am Freitag über den Koalitionsvertrag. „Ich glaube aber nicht,“ so Krumwede, „das es zu ausufernden Diskussionen kommt. Bis zum EM–Spiel gegen die Niederlande dürften wir durch sein.“
Tim Giesbert/Franziska Krumwiede